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archivierte
Ausgabe 50/2012
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Parlamentarische Lenkzeiten |
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| Pavel Jerabek |
Was haben Lastwagenfahrer und Bundestagsabgeordnete gemeinsam? Von der Tätigkeit her nicht viel, und vermutlich sind die Lkw-Lenker in unserer Volksvertretung eher unterrepräsentiert. Trotzdem wollen wir kurz bei diesen Berufsgruppen verweilen. Für Berufskraftfahrer gelten strenge Lenk- und Ruhezeiten: neun, maximal zehn Stunden dürfen sie pro Tag am Steuer sitzen. Die Überschreitung wird hart bestraft. Das ist richtig so. Wer große Fahrzeuge bewegt, hat eine besondere Verantwortung für Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer.
Für Parlamentarier gibt es keine Lenk- und Ruhezeiten. Brauchen sie die nicht? Nun ja, sie lenken immerhin die Geschicke eines ganzen Landes – und ihre Entscheidungen betreffen nicht selten Leben und Tod. Letzteres – nämlich die Strafbarkeit der »gewerbsmäßigen Förderung der Selbsttötung« – war vergangene Woche der 40. von 44 Tagesordnungspunkten des Deutschen Bundestags. Fast 14 Stunden waren seit Sitzungsbeginn bereits vergangen. Dass viele Abgeordnete über weite Strecken mit Abwesenheit glänzten und lieber auf parlamentarischen »Autopilot« schalteten, macht die Sache nicht besser. [...]
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